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Was ist eine Marke? • Wie bekomme ich einen Markenschutz? • Darf man die eingetragene Marke einer anderen Person ohne deren Erlaubnis auf TikTok verwenden? • Was du tun kannst, wenn dein Markenrecht auf TikTok verletzt wurde • Was passiert, nachdem eine vermeintliche Markenrechtsverletzung bei TikTok gemeldet wurde? • Was du tun kannst, wenn dein Inhalt fälschlicherweise wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wurde • Gibt TikTok mir Verwarnungen, wenn ich wiederholt Markenrechte verletze? • Wie du vermeiden kannst, dass dein Inhalt wegen Markenrechtsverletzung entfernt wird • Was ist Fälschung? • Welche Arten von Waren werden gefälscht? • Warum ist Fälschung schädlich? • Ist Fälschung illegal? • Wie du Fälschungen auf TikTok vermeiden kannst
Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein Wort, ein Symbol, ein Slogan, ein Design oder eine Kombination der genannten Elemente, durch das/den/die der Ursprung eines Produkts oder einer Dienstleistung identifiziert wird und das/der/die dieses Produkt oder diese Dienstleistung von anderen unterscheidet.
Wie bekomme ich einen Markenschutz?
Du kannst einen Markenschutz durch die Eintragung bei einem nationalen oder regionalen Markenamt erhalten. Weitere Informationen zu den Anforderungen für die Eintragung einer Marke findest du auf der Website des zuständigen Markenamts.
Im Allgemeinen gilt der Schutzumfang nicht nur für eine identische Marke, die für dieselben Waren oder Dienstleistungen verwendet wird, sondern auch für ähnliche Marken, die für verwandte Waren oder Dienstleistungen in den Ländern verwendet werden, in denen die Marke eingetragen ist. Der Markenschutz beträgt normalerweise 10 Jahre und erlischt, wenn die Eintragung nicht verlängert wird.
Wenn du Fragen zu den Markenanforderungen in deinem Land oder deiner Region hast, solltest du dich rechtlich beraten lassen.
Darf man die eingetragene Marke einer anderen Person ohne deren Erlaubnis auf TikTok verwenden?
Unsere Nutzungsbedingungen und unsere Community-Richtlinien erlauben es nicht, Inhalte zu veröffentlichen, zu teilen oder zu senden, die die Urheber-, Marken- oder andere geistige Eigentumsrechte einer anderen Partei verletzen oder gegen sie verstoßen. Dazu gehört die unbefugte Verwendung der eingetragenen Marke einer anderen Person in Verbindung mit Waren oder Dienstleistungen, die zu Verwirrung, Täuschung oder Fehlern hinsichtlich der Quelle, Herkunft, des Sponsorings oder der Zugehörigkeit der zugehörigen Waren und/oder Dienstleistungen führen kann.
Die folgenden Verwendungszwecke für die Marke einer anderen Person werden in der Regel nicht als Verstoß gegen unsere Richtlinien angesehen:
• Produkte oder Dienstleistungen des Markeninhabers*der Markeninhaberin werden richtig referenziert, rechtmäßig kommentiert, kritisiert, parodiert oder rezensiert. Du veröffentlichst zum Beispiel Produktrezensionen und beziehst dich so auf die Marke, um die Quelle des Produkts zu identifizieren.
• Du vergleichst sie mit anderen Produkten oder Dienstleistungen, wobei die Marke nicht zur Bezeichnung der eigenen Waren oder Dienstleistungen des Nutzers*der Nutzerin oder der einer Drittpartei verwendet wird.
• Du erstellst eine Fanseite für eine Marke, auch ohne die Erlaubnis der Marke, vorausgesetzt, du behauptest nicht, für die Marke zu sprechen oder mit ihr verbunden zu sein, oder du verletzt nicht auf andere Weise die geistigen Eigentumsrechte der Marke.
Beachte bitte, dass wir deinen Anmeldenamen zurücksetzen können, wenn er die Markenrechte einer anderen Partei verletzt. Das Eigentum an einer Marke gibt dem*der Markeninhaber*in jedoch nicht unbedingt das Recht auf einen Anmeldenamen, der mit der Marke identisch ist oder ihr ähnelt, wenn dieser Anmeldename nicht die Rechte des Markeninhabers*der Markeninhaberin verletzt.
Was du tun kannst, wenn dein Markenrecht auf TikTok verletzt wurde
Wenn du glaubst, dass dein Markenrecht von einem*einer anderen Nutzer*in verletzt wurde, kannst du den*die Nutzer*in direkt kontaktieren, um die Angelegenheit unter euch zu klären. Alternativ kannst du die Markenrechtsverletzung melden, um die Entfernung des mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalts von TikTok zu verlangen.
Zum Melden einer Markenrechtsverletzung auf TikTok:
1. Tippe in der TikTok-App auf die Schaltfläche Teilen an der Seite des Videos, das du melden möchtest.
2. Tippe auf Melden.
3. Tippe auf Verstoß gegen Rechte am geistigen Eigentum.
4. Tippe auf Markenrechtsverletzung melden und folge den angezeigten Anweisungen.
Du kannst auch unser Online-Formular zum Melden eines Verstoßes gegen geistiges Eigentum auf TikTok benutzen.
Beachte bitte:
• Du musst alle erforderlichen und genauen Informationen, einschließlich einer gültigen Markenregistrierungsbescheinigung in deiner Einsendung angeben, sonst kann deine Beschwerde abgelehnt werden.
• Du musst der*die Eigentümer*in des verletzten Markenrechts oder dessen*deren bevollmächtigte*r Vertreter*in sein, um eine Markenrechtsverletzung zu melden. Du musst der Meldung entsprechende Dokumente beifügen, die dich als den*die Eigentümer*in oder den*die bevollmächtigte*n Vertreter*in ausweisen.
• Wenn du absichtlich eine irreführende oder betrügerische Meldung abgibst, kann dies nach den Gesetzen der jeweiligen Länder zu Schadenersatzansprüchen führen.
Um Markenrechtsverletzungen in Anzeigen zu melden, kannst du uns über unser Online-Formular kontaktieren.
Um Markenrechtsverletzungen im TikTok Shop zu melden, kannst du uns über unser Online-Formular kontaktieren.
Was passiert, nachdem eine vermeintliche Markenrechtsverletzung bei TikTok gemeldet wurde?
Alle vermeintlichen Markenrechtsverletzungen werden von unserem Expert*innen-Team im Bereich des geistigen Eigentums geprüft. Wir prüfen, ob die Meldung alle notwendigen Informationen enthält, damit wir die vermeintliche Markenrechtsverletzung untersuchen können, und ob sie von dem*der Inhaber*in der Marken oder von seinem*seiner*ihrem*ihrer bevollmächtigten Vertreter*in eingereicht wurde. Wir kontaktieren dich eventuell, um fehlende Informationen einzuholen. Wir empfehlen, dass du zeitnah antwortest, damit Verzögerungen minimiert werden.
Wenn wir feststellen, dass der Inhalt gegen unsere Richtlinie zum geistigen Eigentum verstößt, entfernen wir den Inhalt von der Plattform. Wir benachrichtigen sowohl den*die Melder*in als auch die gemeldete Person über die ergriffene Maßnahme.
Was du tun kannst, wenn dein Inhalt fälschlicherweise wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wurde
Du erhältst eine Benachrichtigung in der App, wenn dein Inhalt wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wurde. Wenn du glaubst, dass dein Inhalt fälschlicherweise entfernt wurde, weil du berechtigst bist, die Marke zu verwenden, oder du glaubst, dass du das Recht hast, die Marke zu verwenden, kannst du in der TikTok-App Widerspruch einlegen. Du kannst auch über unser Formular zur Gegendarstellung Widerspruch einlegen. Du musst alle erforderlichen Angaben machen, einschließlich deiner Kontaktdaten und Beweise, die deinen Widerspruch stützen, sonst kann dein Widerspruch abgelehnt werden.
Die folgenden Widerspruchsgründe ohne stichhaltige Beweise werden in der Regel nicht akzeptiert:
• Es gibt andere Nutzer*innen, die die Marke ebenfalls in ähnlicher Weise verwenden.
• Du wusstest nicht, dass du die Marke nicht ohne Erlaubnis verwenden darfst.
• Recht auf freie Meinungsäußerung, um den Inhalt zu veröffentlichen.
Wenn dein Widerspruch genehmigt wird, schalten wir deinen Inhalt wieder frei.
Gibt TikTok mir Verwarnungen, wenn ich wiederholt Markenrechte verletze?
Ja. Gemäß der Wiederholungstäter*innen-Richtlinie von TikTok geben wir Nutzer*innen eine Verwarnung, wenn ihre Inhalte aufgrund von Markenrechtsverletzungen entfernt wurden. Es gibt ein Limit von 3 Verwarnungen für jeden geistigen Eigentumstyp, danach entfernen wir das Konto dauerhaft. Wir zählen Verwarnungen für Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen separat. Wenn du beispielsweise 2 Verwarnungen für Urheberrechtsverletzungen und 2 Verwarnungen für Markenrechtsverletzungen bekommen hast, wird dein Konto nicht gesperrt. Wenn du allerdings 3 Verwarnungen für Markenrechtsverletzungen und eine Verwarnung für eine Urheberrechtsverletzung bekommen hast, wird dein Konto gesperrt.
Wir behalten uns das Recht vor, jedes Konto bei einem Verstoß gegen unsere Community-Richtlinien sofort zu entfernen, unabhängig von der Anzahl der Verwarnungen.
Aufgelaufene Verwarnungen verfallen nach 90 Tagen. Wir können auch Verstöße entfernen, wenn die Meldung der Markenrechtsverletzung zurückgezogen oder dein Widerspruch genehmigt wird.
Wie du vermeiden kannst, dass dein Inhalt wegen Markenrechtsverletzung entfernt wird
Du solltest die Erlaubnis des Markeninhabers*der Markeninhaberin einholen, bevor du die jeweilige Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung verwendest, insbesondere wenn du sie für kommerzielle Zwecke nutzt. Du solltest auch vermeiden, die Marke in einer Weise zu verwenden, die andere Nutzer*innen hinsichtlich der offiziellen Quelle des Produkts oder der Dienstleistung verwirren könnte.
Wenn du die Marke verwendest, um sie zu rezensieren, zu parodieren oder um eine Fanseite für eine Marke zu erstellen, ist es ratsam, das deutlich im Profil des Kontos und/oder im Inhalt anzugeben. Beachte bitte, dass dies keine Garantie dafür ist, dass der Inhalt nicht wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wird.
Außerdem ist Unwissenheit keine gültige Verteidigung gegen eine Markenrechtsverletzung.
Was ist Fälschung?
Fälschung ist die illegale Herstellung, die illegale Ein- und Ausfuhr, der illegale Vertrieb, Verkauf oder anderweitige Handel mit Waren, oft von minderer Qualität, unter eine Marke, die mit einer eingetragenen Marke identisch ist oder ihr im Wesentlichen ähnelt, ohne die Erlaubnis des Markeninhabers*der Markeninhaberin.
Welche Arten von Waren werden gefälscht?
Gefälschte Waren gibt es in vielen Branchen, darunter Kleidung, Accessoires, Musik, Software, Medikamente, Zigaretten, Alkohol, Auto- und Flugzeugteile, Konsumgüter, Spielzeug, Elektronik und mehr. Fälschungen betreffen vor allem Luxusgüter.
Warum ist Fälschung schädlich?
Der Verkauf von gefälschten Waren ist in folgender Hinsicht potenziell schädlich:
• Gefahr für die öffentliche Sicherheit: Gefälschte Waren können minderwertige Komponenten enthalten, die schädlich oder gefährlich sind. Dazu gehören gefälschte Geräte, die nicht den Sicherheitsstandards entsprechen, und gefälschte Kosmetika, die Allergene oder schädliche Substanzen enthalten.
• Verlust von Geschäftseinnahmen: Markeninhaber*innen wenden erhebliche Ressourcen für die Entwicklung, das Design und die Vermarktung ihrer Produkte auf. Fälscher*innen veruntreuen diese Beiträge, indem sie illegale Waren zu niedrigeren Preisen anbieten und so Verbraucher*innen von den echten Markeninhaber*innen ablenken und deren Umsatz beeinträchtigen.
• Unterstützung des organisierten Verbrechens: Es ist bekannt, dass Gewinne aus dem Verkauf von gefälschten Waren das organisierte Verbrechen wie Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel und die Ausbeutung von Kinderarbeit unterstützen.
Ist Fälschung illegal?
Fälschung ist illegal und die meisten Länder haben strenge Gesetze, die solche Aktivitäten unter Strafe stellen.
Wir verbieten den Kauf, Verkauf, Handel oder das Anpreisen von gefälschten Waren auf TikTok. Du solltest jeden Inhalt, der solche Aktivitäten beinhaltet, über das Formular Markenrechtsverletzung melden melden und dabei als Problemtyp gefälschte Waren angeben. Wir entfernen jeden Inhalt, der gegen unsere Richtlinie zum geistigen Eigentum verstößt, umgehend.
Wie du Fälschungen auf TikTok vermeiden kannst
Veröffentliche, streame, teile bzw. lade keine Inhalte hoch, in denen gefälschte Waren zum Kauf, Verkauf oder Handel angeboten werden bzw. in denen gefälschte Waren angepriesen werden. Du solltest auch vermeiden, solche Waren zu präsentieren, zu verlinken oder anderweitig zu bewerben. Wenn Nutzer*innen zum Beispiel Unboxing-Videos oder Produktbewertungen für gefälschte Waren veröffentlichen, können ihre Inhalte wegen eines Verstoßes gegen unsere Community-Richtlinien entfernt werden.
Wenn du dir nicht sicher bist, ob eine bestimmte Ware gefälscht sein könnte, schau dir Folgendes genauer an:
• Preis: Gefälschte Waren kosten in der Regel deutlich weniger als die Originalware.
• Verpackung: Gefälschte Waren werden oft ohne Verpackung oder in einer Verpackung verkauft, die von schlechter Qualität ist oder auf der sich Rechtschreibfehler befinden.
• Ort: Gefälschte Waren werden meist auf Online-Marktplätzen und nicht auf den offizielen Marken-Websites oder von autorisierten Händlern verkauft. Ein hilfreicher Tipp ist, die Produktbeschreibung, die häufig gestellten Fragen, die Kontaktdaten und andere Informationen auf Rechtschreib- und Grammatikfehler zu überprüfen.