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Was ist eine Marke? • So erhältst du Markenschutz • Verwendung von Marken bei TikTok • Markenrechtsverletzungen • Kontoverwarnungen und -sperren • Was ist Fälschung? • Welche Arten von Waren werden gefälscht? • Warum ist Fälschung schädlich? • Ist Fälschung illegal? • So vermeidest du Fälschungen bei TikTok
Was ist eine Marke?
Eine Marke ist ein Wort, ein Symbol, ein Slogan, ein Design oder eine beliebige Kombination der genannten Elemente, durch das/den/die der Ursprung eines Produkts oder einer Dienstleistung identifiziert wird und das/der/die dieses Produkt oder diese Dienstleistung von anderen unterscheidet.
So erhältst du Markenschutz
Du kannst Markenschutz durch die Eintragung bei einem nationalen oder regionalen Markenamt erhalten. Weitere Informationen zu den Anforderungen für die Eintragung einer Marke findest du auf der Website des zuständigen Markenamts.
Im Allgemeinen gilt der Schutzumfang nicht nur für eine identische Marke, die für dieselben Waren oder Dienstleistungen verwendet wird, sondern auch für ähnliche Marken, die für verwandte Waren oder Dienstleistungen in den Ländern verwendet werden, in denen die Marke eingetragen ist. Der Markenschutz gilt normalerweise 10 Jahre. Danach erlischt er, wenn die Eintragung nicht verlängert wird.
Wenn du Fragen zu den Markenanforderungen in deinem Land oder deiner Region hast, solltest du dich rechtlich beraten lassen.
Verwendung von Marken bei TikTok
Darfst du die eingetragene Marke einer anderen Person ohne deren Genehmigung bei TikTok verwenden?
Gemäß unseren Nutzungsbedingungen und unseren Community-Richtlinien ist das Veröffentlichen, Teilen oder Versenden von Inhalten, die gegen die Urheberrechte, Markenrechte oder sonstige Rechte am geistigen Eigentum anderer Personen verstoßen oder diese verletzen, untersagt. Dazu gehört die unbefugte Verwendung der eingetragenen Marke einer anderen Person in Verbindung mit Waren oder Dienstleistungen, die zu Verwirrung, Täuschung oder Fehlern hinsichtlich der Quelle, Herkunft, des Sponsorings oder der Zugehörigkeit der betreffenden Waren und/oder Dienstleistungen führen kann.
Die folgenden Verwendungszwecke für die Marke einer anderen Person werden in der Regel nicht als Verstoß gegen unsere Richtlinien angesehen:
• Produkte oder Dienstleistungen des Markeninhabers*der Markeninhaberin werden richtig referenziert, rechtmäßig kommentiert, kritisiert, parodiert oder rezensiert. Du veröffentlichst zum Beispiel Produktrezensionen und nennst die Marke, um die Quelle des Produkts zu identifizieren.
• Du vergleichst die Marke mit anderen Produkten oder Dienstleistungen, wobei die Marke nicht zur Bezeichnung der eigenen Waren oder Dienstleistungen der jeweiligen Person oder der Waren oder Dienstleistungen einer Drittpartei verwendet wird.
• Du erstellst eine Fanseite für eine Marke – auch ohne die Genehmigung der Marke –, vorausgesetzt, du behauptest nicht, für die Marke zu sprechen oder mit ihr verbunden zu sein, und du verletzt die Rechte am geistigen Eigentum der Marke nicht auf andere Weise.
Beachte bitte, dass wir deinen Anmeldenamen, deinen Spitznamen, dein Profilfoto und deine Biografie möglicherweise zurücksetzen, wenn er/sie/es die Markenrechte einer anderen Partei verletzt. Das Eigentum an einer Marke gibt dem*der Markeninhaber*in jedoch nicht unbedingt das Recht auf einen Anmeldenamen, der mit der Marke identisch ist oder ihr ähnelt, wenn dieser Anmeldename die Rechte des Markeninhabers*der Markeninhaberin nicht verletzt.
Markenrechtsverletzungen
Was kannst du tun, wenn dein Markenrecht bei TikTok verletzt wurde?
Wenn du der Meinung bist, dass eine andere Person dein Markenrecht verletzt hat, kannst du mit dieser Person direkt Kontakt aufnehmen, um die Angelegenheit zu regeln. Alternativ kannst du mithilfe der „Meldung über Urheberrechtsverletzung“ die Löschung des angeblich das Urheberrecht verletzenden Inhalts von TikTok beantragen. Fülle dazu unser Online-Formular aus oder reiche die Meldung in der App ein.
So meldest du eine Markenrechtsverletzung bei TikTok:
1. Tippe in der TikTok-App auf die Schaltfläche Teilen an der Seite des Beitrags, den du melden möchtest.
2. Tippe auf Melden.
3. Tippe auf Fälschungen und geistiges Eigentum.
4. Tippe auf Verstoß gegen die Richtlinie zum geistigen Eigentum und befolge die Anweisungen, um die Meldung einzureichen.
So meldest du Markenrechtsverletzungen in Anzeigen:
• Kontaktiere uns über unser Online-Formular. So meldest du Markenrechtsverletzungen im TikTok Shop:
• Kontaktiere uns über unser Online-Formular.
Wichtige Dinge, die du über das Melden einer Verletzung von geistigem Eigentum wissen solltest:
• Du musst in deiner Meldung alle erforderlichen Angaben machen und korrekte Informationen, einschließlich einer gültigen Bescheinigung über die Eintragung der Marke, übermitteln. Andernfalls wird deine Beschwerde möglicherweise abgelehnt.
• Du musst der*die Inhaber*in der verletzten Marke oder dessen*deren bevollmächtigte*r Vertreter*in sein, um eine Markenrechtsverletzung zu melden. Vergiss nicht, deiner Meldung entsprechende Dokumente beizulegen, die belegen, dass du der*die Inhaber*in oder ein*e ermächtigte*r Vertreter*in bist.
• Eine absichtlich irreführende oder betrügerische Meldung kann eine Haftung nach den Gesetzen der betroffenen Länder nach sich ziehen.
• Die Informationen auf dieser Seite betreffen hauptsächlich von Nutzer*innen erstellte Inhalte. Um deine Anliegen effizienter bearbeiten zu können, haben wir für TikTok Shop und TikTok For Business eigene Urheberrechtsschutz-Teams eingerichtet. Nutze dieses Online-Formular, um Markenrechtsverletzungen in Werbung zu melden, und dieses Online-Formular, um uns über Markenrechtsverletzungen im TikTok Shop zu informieren.
Was passiert, nachdem TikTok eine vermeintliche Markenrechtsverletzung gemeldet wurde?
Alle vermeintlichen Markenrechtsverletzungen werden von unseren Expert*innen für das Recht am geistigen Eigentum geprüft. Sie prüfen, ob die Meldung alle nötigen Informationen enthält, damit wir den Behauptungen nachgehen können, und ob die Meldung von dem*der Markeninhaber*in oder seinem*ihrem bevollmächtigten Vertreter*in eingereicht wurde. Gegebenenfalls wendet sich unser Team mit der Bitte um Vervollständigung der fehlenden Informationen an dich. Wir empfehlen, etwaige Fragen möglichst zeitnah zu beantworten, um längere Verzögerungen zu vermeiden.
Wenn wir feststellen, dass ein Verstoß gegen unsere Richtlinie zum geistigen Eigentum vorliegt, entfernen wir den Inhalt von der Plattform. Wir benachrichtigen sowohl die Person, die die Meldung eingereicht hat, als auch die von der Meldung betroffene Person über die von uns getroffenen Maßnahmen.
Was kannst du tun, wenn dein Inhalt fälschlicherweise wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wurde?
Wir senden dir eine Benachrichtigung in der App, wenn dein Inhalt wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wurde. Wenn du der Meinung bist, dass dein Inhalt fälschlicherweise entfernt wurde, weil du zur Nutzung der Marke berechtigt bist oder glaubst, dazu berechtigt zu sein, kannst du über die Benachrichtigung in der App Widerspruch einlegen. Dabei musst du alle erforderlichen Informationen, einschließlich deiner Kontaktdaten und Nachweisen zur Stützung deiner Behauptungen, vorlegen. Andernfalls kann dein Widerspruch abgelehnt werden.
Ohne stichhaltige Beweise werden folgende Gründe für einen Widerspruch im Allgemeinen nicht akzeptiert:
• Es gibt andere Personen, die die Marke ebenfalls in ähnlicher Weise verwenden.
• Du wusstest nicht, dass du die Marke nicht ohne Genehmigung verwenden darfst.
• Recht auf freie Meinungsäußerung, um den Inhalt zu veröffentlichen.
Wenn wir deinem Widerspruch stattgeben, wird dein Inhalt wiederhergestellt.
Kontoverwarnungen und -sperren
Was passiert mit deinem TikTok-Konto, wenn dein Inhalt wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wird?
Gemäß unserer Richtlinie zu wiederholten Verletzungen von geistigen Eigentumsrechten erhältst du eine Verwarnung, wenn dein Inhalt wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wurde. Es gibt eine Grenze von 3 Verwarnungen pro Art des geistigen Eigentums. Bei Überschreiten dieser Grenze wird dein Konto dauerhaft gelöscht. Verwarnungen wegen Urheberrechtsverletzungen und Markenverletzungen werden gesondert gezählt. Wenn du beispielsweise 2 Verwarnungen werden Urheberrechtsverletzungen und 2 Verwarnungen wegen Markenverletzungen erhältst, wird dein Konto nicht gesperrt. Erhältst du jedoch 3 Verwarnungen wegen Markenrechtsverletzungen und eine Verwarnung wegen Urheberrechtsverletzungen, wird dein Konto gesperrt. Nach 90 Tagen werden etwaige Verwarnungen aus unseren Aufzeichnungen gelöscht. Außerdem können wir Verstoßverwarnungen entfernen, wenn die Meldung einer Markenrechtsverletzung zurückgezogen wird oder wir deinem Widerspruch stattgeben.
Unabhängig von der Anzahl an Verwarnungen behalten wir uns das Recht vor, Konten wegen Verstößen gegen unsere Community-Richtlinien sofort zu entfernen.
So sorgst du dafür, dass dein Inhalt nicht wegen Markenrechtsverletzungen entfernt wird
Du solltest die Genehmigung des Markeninhabers*der Markeninhaberin einholen, bevor du die jeweilige Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung verwendest, insbesondere wenn du sie für kommerzielle Zwecke nutzt. Du solltest auch vermeiden, die Marke in einer Weise zu verwenden, die andere Personen hinsichtlich der offiziellen Quelle des Produkts oder der Dienstleistung verwirren könnte.
Wenn du die Marke verwendest, um sie zu rezensieren, zu parodieren oder um eine Fanseite für eine Marke zu erstellen, ist es ratsam, das deutlich im Profil des Kontos und/oder im Inhalt anzugeben. Beachte bitte, dass dies keine Garantie dafür ist, dass der Inhalt nicht wegen einer Markenrechtsverletzung entfernt wird. Außerdem stellt Unwissenheit keine zulässige Begründung für eine Markenrechtsverletzung dar.
Was ist Fälschung?
Fälschung ist die illegale Herstellung, die illegale Ein- und Ausfuhr, der illegale Vertrieb, Verkauf oder anderweitige Handel mit Waren, oft von minderer Qualität, unter einer Marke, die mit einer eingetragenen Marke identisch ist oder ihr im Wesentlichen ähnelt, ohne die Genehmigung des Markeninhabers*der Markeninhaberin.
Welche Arten von Waren werden gefälscht?
Gefälschte Waren gibt es in vielen Branchen, darunter Kleidung, Accessoires, Musik, Software, Medikamente, Zigaretten, Alkohol, Auto- und Flugzeugteile, Konsumgüter, Spielzeug, Elektronik und mehr. Fälschungen betreffen vor allem Luxusgüter.
Warum ist Fälschung schädlich?
Der Verkauf von gefälschten Waren ist in folgender Hinsicht potenziell schädlich:
• Gefahr für die öffentliche Sicherheit: Gefälschte Waren können minderwertige Komponenten enthalten, die schädlich oder gefährlich sind. Dazu gehören gefälschte Geräte, die nicht den Sicherheitsstandards entsprechen, und gefälschte Kosmetika, die Allergene oder schädliche Substanzen enthalten.
• Verlust von Geschäftsumsatz: Markeninhaber*innen wenden erhebliche Ressourcen für die Entwicklung, das Design und die Vermarktung ihrer Produkte auf. Fälscher*innen veruntreuen diese Beiträge, indem sie illegale Waren zu niedrigeren Preisen anbieten und so Verbraucher*innen von den echten Markeninhaber*innen ablenken und deren Verkäufe beeinträchtigen.
• Unterstützung von organisiertem Verbrechen: Es ist bekannt, dass Gewinne aus dem Verkauf von gefälschten Waren organisierte Verbrechen wie Terrorismus, Drogen- und Menschenhandel und die Ausbeutung von Kinderarbeit unterstützen.
Ist Fälschung illegal?
Fälschung ist illegal und die meisten Länder haben strenge Gesetze, die solche Aktivitäten unter Strafe stellen.
Wir verbieten den Kauf, Verkauf, Handel und das Anpreisen von gefälschten Waren bei TikTok. Du solltest alle Inhalte, die solche Aktivitäten umfassen, direkt über die App melden und dabei als Problemtyp „Gefälschte Waren“ angeben. Wir entfernen unverzüglich alle Inhalte, die gegen unsere Richtlinie zum geistigen Eigentum verstoßen.
So vermeidest du Fälschungen bei TikTok
Du solltest keine Inhalte, die den Kauf oder Verkauf von, den Handel mit oder Anfragen nach gefälschten Waren betreffen, veröffentlichen, hochladen, streamen oder teilen. Außerdem solltest du vermeiden, solche Waren zu präsentieren, zu verlinken oder anderweitig zu bewerben. Wenn Personen zum Beispiel Unboxing-Videos oder Produktbewertungen für gefälschte Waren veröffentlichen, können ihre Inhalte wegen eines Verstoßes gegen unsere Community-Richtlinien entfernt werden.
Wenn du dir nicht sicher bist, ob eine bestimmte Ware gefälscht sein könnte, schaue dir Folgendes genauer an:
• Preis: Gefälschte Waren kosten in der Regel deutlich weniger als die Originalware.
• Verpackung: Gefälschte Waren werden oft ohne Verpackung oder in einer Verpackung verkauft, die von schlechter Qualität ist oder auf der sich Rechtschreibfehler befinden.
• Ort: Gefälschte Waren werden meist auf Online-Marktplätzen und nicht auf den offiziellen Marken-Websites oder von autorisierten Händlern verkauft. Es lohnt sich, die Produktbeschreibung, die häufig gestellten Fragen, die Kontaktdaten und ähnliche Informationen auf Rechtschreib- und Grammatikfehler zu überprüfen.
Weitere Informationen über Fälschung findest du in unserem Sicherheitszentrum.